SPD-Parteitag: GroKo – ja oder nein?

Noch frohen Mutes: Der Parteivorsitzende Martin Schulz und die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles vor Beginn des SPD-Parteitags. (Quelle: Michael Kappeler/dpa)

Der SPD-Parteitag hat begonnen. Über allem schwebt die Entscheidung über Gespräche mit der Union. SPD-Vize Aydan Özoguz sagte zur Eröffnung, die Partei müsse überlegen, was sie für das Land tun könne. Die etwa 600 Delegierten wählen auch einen neuen Vorstand. Parteichef Martin Schulz stellt sich am Donnerstag zur Wiederwahl. Im März war er mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden.

Die SPD hatte sich nach ihrem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl im September dazu entschlossen, in die Opposition zu gehen. Nach dem Scheitern der fünfwöchigen Jamaika-Sondierungsgespräche soll diese Entscheidung nun auf dem Parteitag revidiert werden. Die Parteispitze schlägt den Delegierten vor, «ergebnisoffene» Gespräche mit der Union zu führen.

Alternativen: Minderheitsregierung oder Neuwahlen

Neben der Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union sind auch eine Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen möglich. Stimmt der Parteitag dem Antrag der Parteispitze zu, will Schulz nächste Woche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer sprechen.

Gegen eine neue große Koalition gibt es massiven Widerstand in der SPD. Die Jungsozialisten wollen beantragen, dass ein Regierungsbündnis mit der Union ausgeschlossen wird.

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