Uneinigkeit über Nato-Zukunft: Von der Leyen spricht mit US-Verteidigungsminister Mattis

Quelle: Ed Jones (dpa)

Im Vergleich zu Donald Trump steht der neue US-Verteidigungsminister James Mattis der Nato nahe. Aber eine klare sicherheitspolitische Linie zeichnet sich in Washington noch nicht ab. Verteidigungsministerin von der Leyen will vor Ort vorfühlen.

Bei ihrem Besuch in Washington will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Haltung der neuen US-Regierung zur Nato ausloten. Die CDU-Politikerin trifft am Freitag ihren neuen US-Kollegen James Mattis im Pentagon. Die Nato könnte vor massiven Änderungen stehen. US-Präsident Donald Trump hatte das Bündnis als überholt bezeichnet und damit Sorge bei den Partnern ausgelöst. Mattis lobte das Bündnis hingegen in den höchsten Tönen. Eine klare Linie der neuen US-Regierung zeichnete sich damit noch nicht ab.

Von der Leyen reist nach Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) als zweites Mitglied des Kabinetts zur neuen US-Regierung. Mattis hatte ihr bereits am Telefon die Verbundenheit seines Land zur Nato bekräftigt und die strategische Bedeutung Deutschlands für die USA betont. Neben Mattis will die Ministerin mit Senator John McCain und dem Abgeordneten Mac Thornberry reden. Thornberry ist Vorsitzender des Streitkräfteausschusses im Repräsentantenhaus. Eine Begegnung mit Trump selbst steht nicht auf dem Programm.

Die USA dringen schon seit längerem darauf, dass die europäischen Verbündeten mehr in die Verteidigung investieren. Die Nato-Staaten wollen bis spätestens 2020 mindestens zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts im Jahr für Verteidigung ausgeben. Deutschland und etliche andere Alliierte stagnieren aber bei Werten unter 1,5 Prozent. Das Bündnis sei mehr als nur eine Frage des Geldes, Vertrauen könne man nicht kaufen, betonte von der Leyen mehrfach. Aber sie gestand ein, dass die Europäer mehr Lasten und mehr Verantwortung übernehmen müssten.

Ein Zankapfel könnte zudem das Engagement der Nato im Kampf gegen den IS werden. Donald Trump hatte bereits im Wahlkampf ein deutliches stärkeres Engagement der Nato in diesem Bereich gefordert. Durch den Machtwechsel ist der Druck noch einmal größer geworden, sich intensiver mit Gefahren durch den islamistischen Terrorismus zu beschäftigen.

Bislang unterstützt die Nato den Kampf gegen den IS lediglich mit Aufklärungsflügen und einem Ausbildungsprogramm für irakische Soldaten. Gegen ein stärkeres Nato-Engagement im Kampf gegen den IS hatte sich bislang vor allem Deutschland ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement Konflikte verschärfen oder zumindest Friedensbemühungen erschweren könnte.

Die Nato will sich nach dpa-Informationen stärker an Anti-Terror-Einsätzen beteiligen. In Italien soll in Neapel eine Art Lage- und Koordinierungszentrum entstehen, das Informationen aus südlichen Krisenstaaten wie Libyen, Syrien oder dem Irak auswertet. In Zukunft könnte der Standort dann auch zur zentralen Steuerung von Militäroperationen gegen dort aktive Terrorgruppen wie den IS genutzt werden. Hinter den Plänen stehen nach Angaben aus Bündniskreisen vor allem südeuropäische Länder – und die USA.

 

dpa

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